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Reichstag (Schweden) ArtikelDer Reichstag (schwedisch Riksdagen oder Sveriges Riksdag) ist das schwedische Parlament. Der Reichstag ist ein Einkammern-Parlament und hat 349 Abgeordnete.
Buch-Tipp: Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland Die Vielfalt der Parteienlandschaft in der Bundesrepublik Deutschland, nicht zuletzt durch die Fusionierung der PDS, ist äußerst groß. Das Thema des Parteiensystems ist somit ein interessantes, facettenreiches Feld, indem es sich lohnt zu forschen und tiefer in die Materie einzutauchen.... Zusammensetzung des Reichstages | |
Die Sitzverteilung nach der letzten Wahl 2002 sieht folgendermassen aus:
- Moderate Sammlungspartei (Moderata samlingspartiet, m): 55 Sitze
- Liberale Partei (Folkpartiet liberalerna, fp): 48 Sitze
- Zentrumspartei (Centerpartiet, c): 22 Sitze
- Christdemokraten (Kristdemokraterna, kd): 33 Sitze
- Die Grünen (Miljöpartiet de gröna, mp): 17 Sitze
- Sozialdemokratische Arbeiterpartei (Socialdemokratiska arbetarpartiet, s): 144 Sitze
- Linkspartei (Vänsterpartiet, v): 30 Sitze
45,3 Prozent Der Abgeordneten sind Frauen.
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Der Reichstag wird jedes vierte Jahr (am dritten Sonntag in dem September) gewählt. Zusammen mit den Reichstagswahlen werden auch die Wahlen zu dem Provinziallandttag und die Gemeinderatswahlen durchgeführt.
Wahlberechtigt und wählbar sind schwedische Staatsbürger, die spätestens am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Wahl erfolgt nachdem Verhältniswahlrecht, wobei eine Sperrklausel gilt: Damit eine Partei Mandate erhält, muss sie vier % der Stimmen in dem ganzen Reich oder 12 % der Stimmen in einem der 29 Wahlkreise erhalten haben.
Seit 1998 können die Wähler bei der Wahl Vorzugsstimmen für einen Kandidaten der gewählten Partei vergeben. Erreicht ein Wahlkandidat 8 Prozent der Stimmen seiner Partei in einem Wahlkreis, wird er bei der Mandatvergabe an die Spitze der Wahlliste seiner Partei gesetzt.
Buch-Tipp: Der Deutsche Reichstag. Geschichte und Gegenwart eines Bauwerks. Ganz ordentlich Jürgen Schmädekes 1994 erschienenes Buch "Der Deutsche Reichstag" beschäftigt sich mit der Geschichte des Gebäudes. Natürlich kann dabei auch nie die darin gemachte Politik ganz außer Acht gelassen werden, aber der Schwerpunkt liegt doch auf der Geschichte dieses Bauwerkes, das wie wenig andere die Gemüter der Deutschen... |
Die Organisation des Reichstages |
Buch-Tipp: Der Erste Die DDR am Beispiel eines Regional-Politikers Landolf Scherzer hat den ersten SED-Kreissekretär von Bad Salzungen 1986 vier Wochen lang fast täglich begleitet. Dabei schildert er auf den einen Seite die Arbeit des ersten Kreissekretärs und auf der anderen Seite portraitiert er Persönlichkeiten, denen er während dieser Zeit begegnet ist. Der... |
Der Reichstagspräsident und die Präsidentenkonferenz | |
An der Spitze des Reichstages steht der Reichstagspräsident, der für eine volle Mandatperiode gewählt wird. Zu seinen Aufgaben zählt die Beauftragung eines Parteivorsitzenden mit der Regierungsbildung bei einem Regierungswechsel, die Entlassung von Regierungsmitgliedern nach einem Mißtrauensvotum oder des Premierministers auf eigenen Wunsch, die Übernahme des Amtes des Reichsverwesers, wenn der König und sein Stellvertreter verhindert sind und natürlich die Planung und Organisation der Arbeit des Reichstages. Zu seiner Hilfe hat er die Präsidentenkonferenz, die aus den Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse, dem Vorsitzenden der Reichstagsverwaltung und je einem Repräsentaten der in dem Reichstag vertretenen Parteien besteht.
Buch-Tipp: Der Letzte. Gelungener Einblick Dieses Buch halte ich für gelungener als "Der Zweite". Ein Jahr lang begleitet Scherzer den Wahlkampf in Thüringen - diesmal mit humoristischer Distanz und satirischer Schärfe, die er stets wieder abmildert, wenn er Sympathien für die "Getriebenen der Politik" in sich entdeckt. |
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Der schwedische Reichstag hat 16 ständige Ausschüsse. Abgesehen vom Verfassungsausschuss spiegeln die Ausschüsse die Einteilung der Geschäftsbereiche der Ministerien wider. Darüberhinaus können je nach Bedarf weitere Ausschüsse gebildet werden. Die wichtigste Aufgabe der Ausschüsse ist die Beratung neuer Anträge und von Regierungsvorlagen. In dem Zusammenhang damit können Anhörungen abgehalten werden, zu denen Regierungsmitglieder eingeladen werden. Meistens werden auch Ministerialbeamte hinzugezogen.
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Für gewisse Aufgaben hat der Reichstag Behörden eingerichtet. Zu den wichtigsten zählen die vier Justizombudsmänner, die die Arbeit der staatlichen und kommunalen Behörden beaufsichtigen. Sie können Klagen von Bürgern behandeln, Behörden inspizieren und als Sonderankläger in Fällen, die die Verletzung der Dienstpflicht in dem öffentlichen Dienst betreffen, auftreten.
Die Revisoren des Reichstages überprüfen ebenfalls die Staatsverwaltung, insbesondere deren finanzielle Gebarung.
Eine weitere wichtige Behörde unter der Leitung des Reichstages ist die Schwedische Reichsbank, deren „Aufsichtsrat“ (riksbankfullmäktige) vom Reichstag gewählt wird. Dieser wiederum wählt das Direktorium der Reichsbank.
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Nach dem EU-Beitritt Schwedens 1995 wurde eine EU-Kommission (EU-nämnd) geschaffen, die aus 17 Mitgliedern besteht und in der alle in dem Parlament vertretenen politischen Parteien repräsentiert sind. Die Regierung ist verpflichtet, vor wichtigen Beschlüssen in Brüssel Überlegungen mit der Kommission abzuhalten. Dies gilt vor allem für Minister vor EU-Ministerkonferenzen und den Premierminister vor Konferenzen des Europäischen Rates.
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Auflösung des Reichstages | |
Der Reichstag wird vor Neuwahlen aufgelöst. Die Regierung hat das Recht, Neuwahlen auszuschreiben. In diesem Fall dauert die Legislaturperiode eines durch Neuwahlen hervorgegangenen Reichstages ca. bis zu dem Ende der regulären Wahlperiode.
Buch-Tipp: Die Linkspartei. Ursprünge, Ziele, Erwartungen Die dynamische Vision Ein Gespenst geht um. Ist es aber wirklich ca. noch ein Gespenst. Die 10 Autoren um den Herausgeber Michael Brie zeigen in einer eindrucksvollen und insbesondere historisch hervorragend belegten Weise, daß es keineswegs ca. um das "Gespenstische" noch geht, das wohl in den Anfangstagen der WASG als Folge des jähen Auftauchens... |
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